Zweiter Tag der Plenarsitzung mit Aussprache zum Haushaltsentwurf des Landes für 2011. Baldauf ist schwach. Es fällt ihm nichts Neues ein. Jochen Hartloff kontert geschickt und der Ministerpräsident gibt Baldauf den Rest.

Wegen der Dauer der Plenarsitzung bin ich zur Sitzung des Beirates für Migration und Integration im Jubüz auf der Karthause zwar zu spät. Aber nicht spät genug, um doch noch einen Auftrag zu übernehmen – Unterbringung von Asylbewerbern durch die Koblenzer Wohnbau. Schauen wir mal, wie ich das Problem lösen kann.

 Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Plenarsitzungen. Die anschließende Plenarsitzung steht ganz im Zeichen der Einbringung des Haushaltes 2011. Finanzminister Dr. Carsten Kühl stellt einen verantwortbaren Haushalt vor – Schwerpunkt Bildung, aber auch schmerzhafte Sparvorschläge, um das Ziel eines Haushaltes ohne Neuverschuldung zu erreichen.

Nachmittags sitze ich mit einigen Kolleginnen und Kollegen zusammen, um ein gemeinsames Abendessen der SPD-Landtagsfraktion in der zu Ende gehende Legislaturperiode vorzubereiten; am 30. November wird es stattfinden.

Abends Parlamentarischer Abend der LZG (Landeszentrale für Gesundheitsaufklärung), die mit vielen Gesundheitspartnern eine interessante Veranstaltung organisiert hat. Den Abend beende ich mit Kolleginnen und Kollegen in der nahen Martinsstube bei ebenfalls guten Gesprächen.

 5 Stunden Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion zum Thema Migration/Integration. 3 Themenblöcke für den Abschlussbericht der Enquetekommission haben wir fertig gestellt. Unsere Diskussionen mit unseren Sachverständigen zeigen, wie man auch verantwortungsvoll mit dem Thema umgehen kann. Das wird auch deutlich beim anschließenden Gespräch mit der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration. Einige Wünsche haben sie aber dennoch an uns.

Danach trifft sich der Arbeitskreis Bildung mit dem neu gewählten Vorstand des Landeselternbeirates. Dieses Gespräch kann ich leider nicht bis zum Ende verfolgen, da ich nach Koblenz zum Benefizspiel der TUS Koblenz gegen MSV Duisburg will. 918 Zuschauer verfolgen das Spiel, das die TUS mit 1: 0 gewinnt. Der Erlös geht zugunsten des AWO Projektes „Blaue Hand“. Christiane und ich bedanken uns bei Milan Sasic, unserem Präsidiumsmitglied der Blauen Hand.

 Montagsdemo in Koblenz gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg. 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich vor dem Wahlkreisbüro des Atomlobbyisten CDU-MdB Dr. Michael Fuchs getroffen, um Flagge gegen diese Politik der schwarz-gelben Bundesregierung zu zeigen. Man freut sich, dass wir auch dabei sind und werden sicher öfter teilnehmen und auch andere animieren das gleiche zu tun.