Heute war die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, der mit dem 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag am 1. Januar 2011 in Kraft treten soll, Thema im Landtag.

Mit der Novellierung wird es Eltern viel leichter möglich sein, ihre Kinder vor beeinträchtigenden Inhalten im Netz zu schützen. Entscheidend ist die Einführung einer freiwilligen Alterskennzeichnung der Inhalte-Anbieter. Die Altersstufen werden aus dem geltenden Jugendschutzgesetz übernommen. Damit wird ein nutzerfreundliches Alterskennzeichnungssystem, das alle Medien einschließt, geschaffen. Die Provider, die den Zugang zum Netz bereit stellen, werden Jugendschutzprogramme anbieten, die Eltern schnell und einfach für ihre Kinder installieren können. Außerdem werden sie ihre Angebote mit Altersstufen versehen, damit Eltern eine einheitliche Orientierung über die Altersklassifizierung haben, ähnlich wie bei Computerspielen und Filmen, die sie als CD oder DVD kaufen, die mit einer Altersfreigabe der Freiwilligen Selbstkontrollen gekennzeichnet sind.

„Einerseits geht es darum, dass eine Blockade von jugendschutzwidrigen Inhalten über die Altersklassifizierung durch die Anbieter selbst erfolgen soll. Andererseits soll es eine freiwillige Entscheidung der Eltern sein, ob sie ein Jugendschutzprogramm installieren wollen, das diese Kennzeichnung erkennt. Damit entscheiden die Eltern darüber, welche Inhalte für ihre minderjährigen Kinder zugelassen werden“, so Heribert Heinrich, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Eltern sollten ihren Kindern altersgerechtes Surfen ermöglichen und sie gleichzeitig vor beeinträchtigenden Inhalten schützen, appellierte Heinrich an die Erziehungsberechtigten.

Heinrich ging in seiner Rede auch auf die Kritik aus der Netzgemeinde ein, dass Medi-enkompetenzausbildung eine viel stärkere Bedeutung erhalten müsse: „Wir haben hier in Rheinland-Pfalz eindeutig das beste Konzept für die Vermittlung von Medienkompetenz in der Bundesrepublik. Unser 10-Punkte-Programm ‚Medienkompetenz macht Schule‘ lässt Eltern und ihre Kinder die Herausforderungen der digitalen Welt bestens bestehen.“