Der Ausbau des Ganztagsschulangebots in Koblenz geht in die nächste Runde. Wie der Landtagsabgeordnete Heribert Heinrich mitteilt, habe die Grundschule Neukarthause von Bildungsministerin Doris Ahnen die Option zur Errichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahresbeginn 2011/2012 erhalten. Die Schule könne mit dem Angebot beginnen, wenn zum kommenden Schuljahr genügend Kinder angemeldet werden.

"Die Möglichkeit der Kommunikation via Internet ist heutzutage absolut notwendig", so Heribert Heinrich, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Astrid Schmitt, MdL. Deshalb müsse das Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung konsequent verfolgt werden.

Das Land Rheinland-Pfalz hat in den letzten Monaten rund 12,5 Mio. Euro bereitgestellt, um den Ausbau der Versorgung mit Internet zu fördern. Heinrich und Schmitt begrüßen dieses Engagement. Neben dem Land seien aber auch Bund, Länder, Kommunen und Telekommunikationsverbände gefordert. "Nur mit gemeinsamer Anstrengung aller Verantwortlichen erreichen wir das Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung und Zugang zu schnellem Internet für alle Bürgerinnen und Bürger."

Heute war die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, der mit dem 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag am 1. Januar 2011 in Kraft treten soll, Thema im Landtag.

Mit der Novellierung wird es Eltern viel leichter möglich sein, ihre Kinder vor beeinträchtigenden Inhalten im Netz zu schützen. Entscheidend ist die Einführung einer freiwilligen Alterskennzeichnung der Inhalte-Anbieter. Die Altersstufen werden aus dem geltenden Jugendschutzgesetz übernommen. Damit wird ein nutzerfreundliches Alterskennzeichnungssystem, das alle Medien einschließt, geschaffen. Die Provider, die den Zugang zum Netz bereit stellen, werden Jugendschutzprogramme anbieten, die Eltern schnell und einfach für ihre Kinder installieren können. Außerdem werden sie ihre Angebote mit Altersstufen versehen, damit Eltern eine einheitliche Orientierung über die Altersklassifizierung haben, ähnlich wie bei Computerspielen und Filmen, die sie als CD oder DVD kaufen, die mit einer Altersfreigabe der Freiwilligen Selbstkontrollen gekennzeichnet sind.

1100 Skater aus ganz Europa fuhren von Bingen nach Koblenz und von dort wieder zurück auf der anderen Rheinseite nach Rüdesheim. Mittendrin der AWO Kreisverband Koblenz, der bei der Pause im Stadion Oberwerth die Sportler mit Kaffee und Kuchen versorgte. Die AWO Kreisvorsitzende Christiane Heinrich-Lotz hatte mit ihren Helfern alle Hände voll zu tun, um die Energiereserven aufzufüllen. Die SPD-Landtagabgeordnete Ulla Brede-Hoffmann, selbst aus Main angerollt, bedankte sich bei der Stadt Koblenz für die Gastfreundschaft und die bereitgestellte Infrastruktur SPD- Landtagsabgeordneter .Heribert Heinrich, Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig und der Präsident des Sportbundes Rheinland Fred Peetz begrüßten die Skater im Stadion Oberwerth.

In 2009 haben rheinland-pfälzische Gerichte und Staatsanwaltschaften in Ermittlungs- und Strafsachen den gemeinnützigen Einrichtungen in Rheinland-Pfalz 8,2 Millionen Euro zugewiesen, in der Stadt Koblenz davon 873.171 Euro, teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Heribert Heinrich mit. Aus der Übersicht, die jährlich vom Justizministerium veröffentlicht wird, geht hervor, dass der größte Anteil von annähernd 73% hiervon an die Bewährungshilfe überwiesen wurde. Über 68.000 Euro wurden dem Hospizverein zugesprochen, 47.000 Euro der Caritas, 30.000 Euro der Sportstiftung und 13.300 Euro dem Frauenhaus. Viele weitere gemeinnützige Einrichtungen in Koblenz mussten mit geringeren Zuwendungen auskommen. Für die AIDS-Hilfe waren es lediglich 400 Euro und für den Kinderschutzbund 500 Euro, die AWO ging in 2009 ganz leer aus. „Natürlich akzeptiere ich die Unabhängigkeit der Gerichte in der Frage, an welche Einrichtungen Geldbußen zu entrichten sind, aber gerade die sozialen Einrichtungen sind auf diese Zuwendungen angewiesen, um ihren Auftrag zu erfüllen“, so der Abgeordnete. Schade findet es Heinrich auch, dass erhebliche Beträge auch für Einrichtungen außerhalb von Rheinland-Pfalz überwiesen werden.